sprice - im Folgenden bezeichnet als "Provider" - erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
§ 1 Vertragsgegenstand
Der Provider stellt auf einem von ihm selbst betriebenen Server dem Kunden Speicherplatz zur Verfügung, der zur Speicherung einer Web-Site geeignet ist.
Der Provider schuldet dem Kunden im Rahmen dieser Dienstleistung die Möglichkeit der Abrufbarkeit dieser Daten durch Dritte über das Internet.
Die Verfügbarkeit des Netzes beträgt im Jahresdurchschnitt mindestens 95 %. Sollte der Kunde eine höhere Erreichbarkeit benötigen, muss dies gesondert vereinbart werden.
Der Kunde ist für das Laden der eigenen Daten auf dem Server selbst verantwortlich. Um die Daten verändern und aktualisieren zu können, erhölt der Kunde ein Passwort und die Internetadresse mitgeteilt.
Der Kunde hat das Passwort geheim zu halten.
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, eMail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
sprice, Zierhut Networks, Scherfeldstr. 24, 93107 Thalmassing
oder eMail: widerruf@sprice.de
oder Telefax: +49-3212-1013490
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
§ 3 Nebenleistungen
Der Provider bietet folgende Nebenleistungen an:
- Die Domain-Registrierung:
Der Provider lässt im Auftrag des Kunden für diesen bei der zuständigen Registrierungsbehörde den von ihm gewählten Namen - soweit möglich - registrieren. Dabei ist der Kunde berechtigt und verpflichtet, gegenüber der Registrierungsbehörde.
§ 4 Vergütung
Der Kunde schuldet dem Provider eine jährlich zu zahlende Pauschale.
§ 5 Inhalte
Der Kunde ist verpflichtet, keine Inhalte einzubringen, durch die gegen gesetzliche Regelungen, Persönlichkeits- und Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Er hat insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften zugunsten der Nutzer zu beachten.
Er hat weiterhin die Verbreitung von Viren zu verhindern und eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte und unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen.
Er hat zu gewährleisten, dass seine auf dem Server des Providers eingesetzten Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, die die Leistungserbringung durch den Provider stören könnten.
Er hat alle Personen, die die Dienste des Providers nutzen, auf diese Pflichten hinzuweisen.
Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten steht dem Provider das Recht zur fristlosen Kündigung zu. Bei Verdacht auf Verstoß kann der Provider bis zur Aufklärung die betroffenen Inhalte der Webseite vorübergehend sperren. Die Sperrung der Inhalte führt nicht zum Verlust des Vergütungsanspruchs des Providers.
Der Provider behält sich das Recht vor, rechtlich bedenkliche Inhalte zu löschen.
Hat der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten, ist er zum Ersatz des dem Provider aus der Pflichtverletzung entstehenden Schadens bzw. zur Haftungsfreistellung verpflichtet.
§ 6 Nebenpflichten
Notwendige Wartungsarbeiten werden in der Zeit von 06.00 bis 10.00 Uhr durchgeführt. Wartungsarbeiten außerhalb dieser Zeiten müssen gesondert mitgeteilt werden. Eingehende Mängelanzeigen müssen umgehend bearbeitet werden.
§ 7 Haftungsbeschränkung
Der Provider haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige unmittelbaren Schäden.
Keine Haftung übernimmt der Provider dafür, dass die über die Website abgerufenen und eingegebenen Informationen richtig, vollständig und aktualisiert sind.
Ausgenommen von der Haftungsbeschränkung sind Schäden, die der Provider vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Auch bei Schäden, die infolge leichter Fahrlässigkeit wesentlicher Vertragspflichten entstanden sind, haftet der Provider.
Er haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server. Gleiches gilt bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich des Providers stehen.
§ 8 Vertragsdauer
Die Vertragslaufzeit beträgt mindestens 1 Jahr und verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Jahr, sofern keine der Vertragsparteien 3 Monate vor Ablauf schriftlich kündigt. Der Provider akzeptiert Kündigungen ausschließlich per Brief oder Fax (mit Unterschrift!). Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung. Die Kündigung ist an den Provider zu richten.
Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
§ 9 Zahlungsbedingungen/Verzug
Sollten die vereinbarten Vergütungen für das Folgejahr nicht oder nicht vollständig vom Kunden ausgeglichen worden sein, ist der Provider berechtigt, die Domain zum Ablauf des laufenden Vertragsjahrs an den Registrar zurückzugeben. Die vertraglichen Verpflichtungen erlöschen dann mit dem Ende des laufenden Vertragsjahres. Dem Provider steht in diesem Falle als entgangener Gewinn eine Stornogebühr in Höhe von 50% der für das folgende Vertragsjahr vereinbarten Vergütungen zu. Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis dafür vorbehalten, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist. Der Provider weist darauf hin, dass in diesen Fällen in aller Regel die Domain durch den Kunden neu registriert werden kann, nachdem sie zum Ablauf des Vertragsjahres an den Registrar zurückgegeben wurde. Auf Anfrage wird der Provider auch nach Ablauf der hier vereinbarten Fristen die Domains des Kunden weiterhin verwalten bzw. versuchen, bereits zurückgegebene Domains erneut für den Kunden zu registrieren. Die Vergütungen hierfür richten sich nach einer dann noch zu treffenden Parteivereinbarung, liegen aber keinesfalls unter den zuvor vertraglich für das folgende Kalenderjahr vereinbarten Vergütungen.
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, kann der Provider dessen Dienste sperren. Der Entgeltanspruch besteht fort. Sperrt der Provider eine Leistung berechtigt wegen Zahlungsverzuges, kann er die Entsperrung von der Zahlung eines Bearbeitungsentgelts in Höhe von 20,00 EUR abhängig machen. Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis dafür vorbehalten, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
Bei Zahlungsverzug kann der Provider für die erste und zweite Mahnung Mahnentgelte und für jede unberechtigte Rücklastschrift Bearbeitungsentgelte in Höhe von jeweils 10,00 EUR erheben. Entsprechendes gilt für ein Kündigungsschreiben, das aufgrund des Verzugs des Kundens notwendig wurde. Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis dafür vorbehalten, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.
§ 10 Datenschutz
Der Provider und seine Mitarbeiter verpflichten sich zur Verschwiegenheit über alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden erlangten Kenntnisse. Der Provider verpflichtet auch Auftragnehmer und deren Mitarbeiter zur Verschwiegenheit und zur Wahrung des Datengeheimnisses.
Die Verpflichtung besteht über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus fort.
Ich willige ein, dass die von mir angegebenen personenbezogenen Daten zum Zwecke der Bonitätsprüfung an die accumio finance services GmbH (afs) übermittelt und Auskünfte über mich/uns von der afs eingeholt werden. Die afs führt Bonitätsauskünfte auch auf Basis wissenschaftlich anerkannter mathematisch-statistischer Verfahren (Scoring) durch. In die Berechnung der auf diese Weise zum Zwecke der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines Vertragsverhältnisses ermittelten Wahrscheinlichkeitswertes für ein bestimmtes zukünftiges Verhalten können Anschriftendaten einfließen.
Weiterhin willige ich ein, dass afs Daten zu meiner Person bei der Telekom Deutschland GmbH abfragen darf, um die Richtigkeit meiner Angaben und meiner Bonität überprüfen zu können. Überdies können an afs meine personenbezogene Daten betreffend nicht vertragsgemäßen Verhaltens meinerseits (z. B. unberechtigter Zahlungsverzug) übermittelt werden, soweit dies im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.
§ 11 Schlussbestimmungen
Ergänzungen oder Änderungen eines Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, sofern der Kunde Vollkaufmann ist, Regensburg.
Thalmassing, 2011-10-26